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Wirtschaft, Innovation und Klimaschutz Schwerpunkte der künftigen EFRE-Förderung


Positives Fazit der letzten Förderperiode gezogen / Auszahlung der Mittel läuft noch bis Ende 2023

Der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) bleibt ein wesentlicher Treiber für Wachstum und Beschäftigung in Thüringen. „Mit der neuen Förderperiode ab diesem Jahr legen wir in der EFRE-Förderung den Schwerpunkt erneut auf die Bereiche Innovation und Wettbewerbsfähigkeit unserer mittelständischen Wirtschaft“, sagte Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute bei der EFRE-Jahresveranstaltung, die digital aus dem Erfurter „Kontor“ übertragen wurde. Gut die Hälfte (53 Prozent) der in der neuen Förderperiode insgesamt zur Verfügung stehenden EFRE-Mittel in Höhe von knapp 1,1 Milliarden Euro (d.h. mehr als 500 Millionen Euro) fließen in diesen Bereich. Die Verteilung der EFRE-Gelder für die neue Förderperiode 2021-2027 wird in einem Programm geregelt, das nach breiter Abstimmung mit den Wirtschafts- und Sozialpartnern nun der EU-Kommission zur Genehmigung vorliegt. „Wir hoffen, schnell grünes Licht aus Brüssel zu bekommen, um die Verzögerungen beim Start in die neue Förderperiode aufholen zu können“, sagte Tiefensee. Diese Verzögerungen resultierten nicht zuletzt aus den langwierigen Haushaltsverhandlungen auf EU-Ebene und den daraus entstandenen Unsicherheiten hinsichtlich Mittelausstattung und regulatorischen Vorgaben.

Zweiter großer Schwerpunkt der EFRE-Förderung ist die Reduzierung von CO2-Emissionen – insbesondere durch die energetische Gebäudesanierung, mehr Energieeffizienz in der Wirtschaft, in öffentlichen Gebäuden, Wärmenetzen und im ÖPNV – sowie der Hochwasserschutz. „Der Klimaschutz rückt mit der neuen Förderperiode noch stärker in den Fokus unserer Förderpolitik“, sagte Wirtschaftsminister Tiefensee. Dafür stehen künftig gut 35 Prozent der EFRE-Mittel bzw. rund 380 Millionen an EU-Geldern bereit. Dies sei notwendig, damit Thüringen einen signifikanten Beitrag zur Erreichung der bundesweiten Klimaziele – Verringerung der CO2-Emissionen bis 2030 um 65 Prozent, bis 2040 um 88 Prozent gegenüber 1990 – leisten könne. Daneben bleibt die nachhaltige Stadtentwicklung mit 11 Prozent bzw. 120 Millionen Euro ein wichtiges Ziel der EFRE-Förderung im Freistaat.

Zugleich zog Tiefensee eine positive Bilanz der letzten EU-Förderperiode (2014-2020). Die für Thüringen in diesem Zeitraum zur Verfügung stehenden 1,165 Milliarden Euro EFRE-Mittel seien zu 100 Prozent verplant, zu mehr als 94 Prozent bewilligt und zu mehr als 55 Prozent ausgezahlt worden, sagte der Minister.
•    Mit den Geldern seien bisher u.a. fast 1.900 Unternehmen bei Investitionen in ihre Wettbewerbsfähigkeit sowie
•    400 bei Forschung und Entwicklung unterstützt worden.
•    Weitere 400 Betriebe profitierten von Zuschüssen für Energieeffizienzmaßnahmen oder die Einführung erneuerbarer Energien.
•    Zudem konnten mit EFRE-Mitteln fast 220.000 Quadratmeter städtischer Areale saniert und
•    55 Projekte im Hochwasserschutz umgesetzt werden.
•    Mit den angestoßenen Projekten zum Klimaschutz können etwa 6.500 Tonnen CO2-Emissionen jährlich eingespart werden.

In vielen Bereichen liege der Mittelabfluss im Zeitplan, in einigen Bereichen müsse weiter an Tempo zugelegt werden, um Verzögerungen vom Beginn der Förderperiode aufzuholen, sagte der Minister. „Hier sind wir mit allen betroffenen Ressorts in enger Abstimmung. Ich bin zuversichtlich, dass wir auch diesmal einen vollständigen Mittelabfluss hinbekommen.“ Für die Abarbeitung der Projekte und die Auszahlung der Gelder ist Zeit bis Ende 2023.


Stephan Krauß
Pressesprecher, Referatsleiter

 

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