COVID-19-Pandemie: Tiefensee fordert bessere Unterstützung des Bundes für Universitätskliniken


Sommertour 2020: Wissenschaftsminister informiert sich am Uniklinikum Jena über die Arbeit unter Corona-Bedingungen

Thüringens Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat die zu niedrigen Corona-Ausfallpauschalen des Bundes für die Universitätskliniken in Deutschland scharf kritisiert. Die Ausfallpauschale in Höhe von 560 Euro (bis 30.6.) bzw. 660 Euro (seit 1.7.) erhalten Krankenhäuser dafür, dass sie Bettenkapazitäten für COVID-19-Patienten freihalten. Es sei zu begrüßen, dass der Bund hier bereits eine Anpassung vorgenommen und die Pauschale erhöht habe, sagte Tiefensee heute bei seinem Besuch des Universitätsklinikums in Jena: „Es ist aber völlig klar, dass ein Universitätsklinikum nicht mit derselben Elle gemessen werden kann wie ein kleines kommunales Krankenhaus“, so der Minister. „Das wäre so, als hätten wir in der Wirtschaft bei den Soforthilfen denselben Zuschussbetrag für alle Unternehmen unabhängig von ihrer Größe festgelegt. Das kann nicht funktionieren.“

Auch in Jena lägen die Kosten für ein Behandlungsbett durchschnittlich bei rund 780 Euro – und damit deutlich höher als die vom Bund festgelegte Ausfallpauschale. „Das heißt: Das UKJ wird dafür bestraft, dass es Behandlungskapazitäten freihält – während kleine Krankenhäuser mit deutlich niedrigeren Durchschnittskosten pro Bett und Patient durch die Ausfallpauschale wahrscheinlich noch Gewinne erwirtschaften.“ Seine Forderung: „Bundesgesundheitsminister Spahn muss sich dieses Themas endlich annehmen und ein nach Kliniktypen oder zumindest nach tatsächlichen Kosten differenziertes System der Ausgleichsfinanzierung für freigehaltene Corona-Kapazitäten durchsetzen.“ In jedem Fall müsse sich der Bund aktiv an den Mehrkosten beteiligen, die in den vergangenen Monaten in den Universitätskliniken in ganz Deutschland bereits entstanden seien. Auch im Falle des UKJ rechnet der Minister mit finanziellen Einbußen in mindestens einstelligem Millionenbereich. „Nachjustierungen am Krankenhausentlastungsgesetz sind deshalb aus meiner Sicht zwingend notwendig, um die Leistungsfähigkeit der Unikliniken als medizinischen Maximalversorgern sicherzustellen.“

Diese Forderung hätten die Wissenschaftsminister der Länder bereits auch mehrfach gegenüber dem Bund vorgetragen – zuletzt mit einem Schreiben an Bundesgesundheitsminister Spahn im Juli 2020 –, bislang allerdings erfolglos. Auch nach einer Umfrage der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) reichen die gesetzlich vorgesehenen Ausgleichszahlungen des Bundes nicht aus, um Erlösausfälle und Zusatzkosten durch die Corona-Pandemie zu kompensieren. Gerade bei den größeren Kliniken ab 600 Betten geben 87 Prozent an, dass die Ausgleichszahlungen zu niedrig sind, um die Ausfälle zu kompensieren.


Stephan Krauß
Pressesprecher, Referatsleiter

 

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