COVID-19: Tiefensee: BAföG für Studierende in Corona-Notlagen öffnen!


Thüringer Wissenschaftsminister kritisiert Verweigerungshaltung der Bundesforschungsministerin: „Frau Karliczek lässt die Studierenden im Regen stehen“

Thüringens Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat sich erneut für eine schnelle vorübergehende Öffnung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) für alle Studierenden ausgesprochen, die aufgrund der Corona-Pandemie in finanzielle Notlagen geraten sind. Scharf kritisierte er die Weigerung von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek, auf entsprechende Vorschläge der Kultusministerkonferenz einzugehen. „Frau Karliczek lässt die Studierenden im Regen stehen“, sagte Tiefensee heute in Erfurt. „Dabei bräuchten viele Studierende gerade jetzt kurzfristig eine finanzielle Unterstützung, die sie schnell und unkompliziert in Anspruch nehmen können.“

Konkret sieht der Thüringer Wissenschaftsminister zwei Punkte als vordringlich an: Erstens sei eine vorübergehende BAföG-Öffnung für alle Studierenden notwendig, die zwar bislang keine Leistungen bezogen haben – bei denen aber pandemiebedingt ein Bedarf entsteht, weil z.B. Nebenjobs weggefallen sind oder sich die Einkommensverhältnisse der Eltern (beispielsweise durch Kurzarbeit) geändert haben. Zweitens müsse auch die Gruppe der internationalen Studierenden in den Blick genommen werden, die von der gegenwärtigen Situation besonders betroffen seien, aber von kurzfristigen Hilfsmaßnahmen überwiegend nicht profitieren könnten.

„Für alle diese Menschen muss zügig eine bundeseinheitliche und vor allem unkomplizierte Unterstützungsmöglichkeit geschaffen werden“, so Tiefensees Forderung. Vereinzelte Länderinitiativen und die Notfallfonds einzelner Hochschulen seien in dieser Situation immer nur eine Notlösung. Das BAföG eigne sich nach übereinstimmender Auffassung aller Wissenschaftsministerinnen und Wissenschaftsminister der Länder für eine vorübergehende durchgreifende Unterstützung daher am besten. „Angesichts von bislang nicht abgeflossenen BAföG-Mitteln in Höhe von bis zu 900 Millionen Euro ist mir die Weigerungshaltung der Bundesministerin in dieser Frage daher völlig unverständlich“, so Tiefensee.

Aus seiner Sicht seien im BAföG über eine generelle Öffnung hinaus vorübergehend auch unbürokratischere Förderverfahren – z.B. eine vereinfachte Einkommensprüfung der Eltern und ein Verzicht auf Einzelfallprüfungen – sowie eine Nichtanrechnung des laufenden Sommersemesters auf die Förderhöchstdauer notwendig. „Wir wollen ja, dass die Hilfe schnell wirkt und später nicht zu Nachteilen führt“, so der Minister. Zudem sollte die kurzfristige Unterstützung für betroffenen Studierende mindestens zur Hälfte als Zuschuss und zur Hälfte als Darlehen ausgezahlt werden. Tiefensee kündigte an, dass auch Thüringen prüfen werde, seinen eigenen Notfallsfonds für Studierende entsprechend umzugestalten. „Unser Ziel ist es, dass die als Darlehen ausgereichten Überbrückungshilfen aus dem Fonds in finanziellen Notlagen zumindest hälftig erlassen werden können“, so der Minister. Dafür habe sein Haus zusätzliche Mittel im Corona-Sondervermögen des Landes beantragt.
 

Stephan Krauß
Pressesprecher, Referatsleiter

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