COVID-19: Tiefensee begrüßt geplantes Soforthilfeprogramm des Bundes


Wirtschaftsminister rechnet mit erheblichem Einbruch der Wirtschaftsleistung in Deutschland / Bundesgeld soll Landesprogramm verstärken

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat das heute vorgestellte Soforthilfeprogramm des Bundes für Kleinstunternehmen und Soloselbständige begrüßt. „Es ist gut, dass nun auch der Bund erhebliche Mittel zur Unterstützung der Wirtschaft bereitstellt“, sagte Tiefensee. „Vielen Unternehmen steht das Wasser schon bis zum Hals.“ Nach seiner Einschätzung sei in diesem Jahr mit einem erheblichen Einbruch der deutschen Wirtschaftsleistung „mindestens auf dem Niveau des Krisenjahrs 2009“ zu rechnen. Damals war das Bruttoinlandsprodukt um mehr als 5 Prozent zurückgegangen. Dieser Entwicklung werde sich auch Thüringen nicht entziehen können. „Deshalb ist es wichtig, dass Bund und Länder jetzt gemeinsam massiv und konsequent gegensteuern. Jeder Euro, den wir für die Krisenbewältigung in der Wirtschaft einsetzen, wird doppelt und dreifach dadurch zurückgezahlt, dass wir an sich leistungsfähige Wirtschaftsstrukturen wettbewerbsfähig erhalten.“

Das Bundesprogramm richtet sich an Kleinstunternehmen bis 10 Beschäftigte und Soloselbständige. Insgesamt stellt die Bundesregierung dafür rund 50 Milliarden Euro bereit. Die Abwicklung des Programms soll über die Länder erfolgen. Thüringen war mit einem eigenen Soforthilfeprogramm bereits heute an den Start gegangen. Anders als im Bundesprogramm profitieren davon auch Unternehmen bis zu 50 Beschäftigte. Er setze darauf, dass die Fördermodalitäten des Bundes ähnlich einfach wie im Landesprogramm gehalten würden, sagte der Minister. Die zur Verfügung gestellten Mittel sollen zur Verstärkung des Landesprogramms eingesetzt werden. „Mein Appell an alle politisch Verantwortlichen im Bund lautet, die Soforthilfen jetzt zügig auf den Weg zu bringen.“

Wie beim Landesprogramm handelt es sich auch bei dem Soforthilfeprogramm des Bundes um eine Einmalzahlung an Unternehmen, die durch die Corona-Krise unverschuldet in eine Notlage geraten sind. „Wir setzen an dieser Stelle auf die Solidarität der Wirtschaft. Die Einmalzahlung soll ausschließlich denjenigen Firmen über die ersten Hürden helfen, die in einer existenzbedrohenden Situation sind.“

Tiefensee betonte, bei den Soforthilfeprogrammen von Bund und Land handele es sich nur um einen Baustein des geplanten „Schutzschirms“ für die Wirtschaft. „Wir stehen erst ganz am Anfang der Krise. Die einmalige Soforthilfe ist nur ein Schritt der Unterstützung. Es wird eine mittel- und langfristige Aufgabe sein, die wirtschaftlichen Folgen der Krise soweit wie möglich einzudämmen und so eine große Zahl von Unternehmensinsolvenzen zu verhindern.“

Die Thüringer Landesregierung hat deshalb bereits weitere Unterstützungsangebote zur Stärkung der Eigenkapitalbasis und Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen auf den Weg gebracht. So sind Unternehmen aufgefordert, insbesondere auf das Angebot zinsverbilligter Darlehen zurückzugreifen. Dazu ist neben der Aufstockung des Thüringer Konsolidierungsfonds ein zusätzlicher Fonds „Corona Spezial“ aufgelegt worden, über den eine Förderung mit langfristigen, zinslosen Darlehen bis zu 50.000 Euro schnell und unbürokratisch erfolgen kann. Regelungen zur Tilgungsaussetzung, zu Betriebsmittelkrediten über die Hausbanken, Steuerstundungen und großzügige Regelungen beim Kurzarbeitergeld flankieren das Soforthilfeprogramm und erweitern vorhandene umfangreiche Darlehensprogramme des Landes sowie das Bürgschaftsprogramm der Bürgschaftsbank Thüringen (BBT) und der TAB.

 

Stephan Krauß
Pressesprecher

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