COVID-19: Tiefensee kündigt umfangreichen „Schutzschirm für Unternehmen und Beschäftigte“ an


Bis zu 1,5 Milliarden Euro zur Unterstützung der Thüringer Wirtschaft notwendig / Soforthilfeprogramm als Entschädigung für Klein- und Kleinstunternehmen geplant

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hält in der aktuellen Corona-Krise zusätzliche massive Anstrengungen der öffentlichen Hand zur Unterstützung der Thüringer Wirtschaft für dringend erforderlich. „Wirtschaftlich rollt derzeit ein Tsunami durch das Land“, sagte Tiefensee. Mit weit mehr als 2.000 Anrufen sei die bei der Thüringer Aufbaubank eingerichtete Unternehmens-Hotline 0800-534 5676 zeitweise völlig überlastet gewesen.

Nach internen Berechnungen des Thüringer Wirtschaftsministeriums sind zur Unterstützung der Wirtschaft im Freistaat kurz- bis mittelfristig bis zu 1,5 Milliarden Euro notwendig. Die Mittel, die von EU, Bund und Land bereitgestellt werden müssen, werden zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen und zur langfristigen Stärkung der Eigenkapitalbasis der Thüringer Unternehmen benötigt. „Thüringen wird einen Schutzschirm für Unternehmen und Beschäftigte schaffen“, sagte Tiefensee heute in Erfurt. Es gehe darum, die wirtschaftlichen Folgen der Krise soweit wie möglich einzudämmen und eine große Zahl von Unternehmensinsolvenzen zu verhindern. „Es stehen Hunderte Unternehmen und Tausende Arbeitsplätze auf dem Spiel“, sagte Tiefensee. Das Land werde deshalb schnell und energisch gegensteuern.

Nach Plänen des Wirtschaftsministeriums sollen Unternehmen schnellen und unbürokratischen Zugang zu Krediten und Darlehen, Beteiligungen, aber auch direkten Zuschüssen bekommen.

  • Unter anderem soll nach dem Vorbild der Hochwasserhilfe 2013 ein Soforthilfeprogramm aufgelegt werden, über das Klein- und Kleinstunternehmen, aber auch Freiberufler unbürokratisch und schnell eine Entschädigung in Form eines einmaligen, direkten Zuschusses von – je nach Unternehmensgröße – bis zu 30.000 Euro erhalten könnten. Hierzu sind noch Abstimmungen mit dem Bund nötig, der ein ähnliches Programm angekündigt hat.
  • Weiterhin soll auch das Angebot zinsverbilligter Darlehen weiter ausgeweitet werden. Dazu werde ein Programm „Thüringen Kapital XXL“ geschaffen, über das eine Förderung mit langfristigen Nachrangdarlehen erfolgen kann, mit denen die Eigenkapitalbasis der Unternehmen gestärkt werden soll. Gedacht ist an Laufzeiten von im Regelfall 10 Jahren, von denen die ersten Jahre tilgungsfrei bleiben.
  • Zudem erwägt das Land die Einrichtung eines „Thüringen-Fonds“, über den vorübergehende Beteiligungen an strategisch wichtigen Unternehmen eingegangen werden können.

Zu den verschiedenen Vorschlägen des Wirtschaftsministeriums liefen derzeit mit Hochdruck die nötigen Abstimmungen, sagte Tiefensee. Er gehe davon aus, dass die Umsetzung kurzfristig beginnen könne.

Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen sollen vorhandene Liquiditätshilfe-Angebote wie das Bürgschaftsprogramm und der Thüringer Konsolidierungsfonds ergänzt werden. Das Wirtschaftsministerium hat das Kreditprogramm, mit dem Unternehmen in Schwierigkeiten unterstützt werden können, durch Umschichtung eigener Haushaltsmittel gerade erst von 6 auf 10 Millionen Euro aufgestockt. Aktuell liegen bereits Unterstützungsanfragen von 25 Unternehmen im Umfang von mehr als 12,5 Millionen Euro vor, so dass die aktuell vorhandenen Mittel bereits ausgeschöpft sind. Die Thüringer Aufbaubank (TAB) wird den Fonds deshalb aus eigenen Mitteln weiter aufstocken.

„Es ist völlig klar, dass wir erst ganz am Anfang einer Entwicklung stehen, die die gesamte Wirtschaft in eine tiefe Krise stürzen kann“, sagte der Minister. „Wenn wir jetzt nicht gegensteuern, kann das zum Zusammenbruch eines erheblichen Teils unserer etablierten und unter normalen Umständen auch absolut wettbewerbsfähigen wirtschaftlichen Strukturen führen. Das alles später wieder neu aufzubauen, würde noch erheblich teurer. Deshalb halte ich es für absolut notwendig, dass der Staat hier mit massiven Investitionen eingreift und die Wirtschaft stabilisiert.“

Tiefensee mahnte weiterhin, Regularien und Vorgaben auf Bundes- und EU-Ebene – die für das Fördergeschäft auf Landesebene entscheidend seien – sollten nun schnell vereinfacht und oder zumindest zeitweise ausgesetzt werden. „Dass wir auf Überbrückungskredite aus beihilferechtlichen Gründen immer noch Zinsen aufschlagen müssen, ist in der momentanen Situation ein Unding“, so Tiefensee. „Wir wollen den Unternehmen die Kredite zinslos und gestreckt auf eine längere Zeit zur Verfügung stellen.“ Der Bewilligungsprozess solle unbürokratisch gestaltet und soweit wie möglich abgekürzt werden.


Stephan Krauß
Pressesprecher, Referatsleiter

 

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