Tiefensee zu CDU-Forderung nach Autogipfel: „Keine Showveranstaltungen“ – Land pflegt längst engen Austausch mit Automobilbranche


Bund und Land verfügen über breites Förderangebot / Andere Branchen nicht aus dem Blick verlieren

„Wir brauchen keine Showveranstaltungen, sondern ernsthafte Beiträge zur laufenden Diskussion“: Mit diesen Worten hat Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee auf die CDU-Forderung nach einem „Thüringer Autogipfel“ reagiert. „Ich begrüße, dass inzwischen offenbar auch die CDU das Problem des Strukturwandels in der Automobilindustrie erkannt hat. Das Land ist bereits seit Jahren mit der Branche in intensivem Austausch und hat dafür längst die notwendigen Informationskanäle geschaffen“, so der Minister. Dazu zählen regelmäßige Branchendialoge, die „Thüringer Allianz Automobil“ oder die Koordinierungsstelle bei der LEG; darüber hinaus fördert das Land auch die Geschäftsstelle des Automobilclusters „automotive thüringen“. Tiefensee: „Wir führen bereits regelmäßig kleine ‚Autogipfel‘ durch. Die CDU ist herzlich eingeladen, sich auf den bestehenden etablierten Plattformen endlich in die laufende Diskussion einzubringen.“

Desweiteren nannte der Minister die CDU-Forderung nach weiteren Hilfen für die Autoindustrie „hilflos“. „Solche Vorschläge zeugen von völliger Unkenntnis. Die Förderkoffer des Bundes und des Landes ist längst prall mit Instrumenten und Programmen gefüllt – das deckt praktisch jede beihilferechtlich zulässige Fördermöglichkeit ab.“ Das Spektrum reiche von der Investitions- und Forschungsförderung, Beteiligungen, Bürgschaften und Darlehensprogrammen über die Qualifizierungsförderung, das Kurzarbeitergeld und die Corona-Überbrückungshilfe bis hin zum neuen 2-Milliarden Euro-Programm des Bundes für Zukunftsinvestitionen der Zulieferindustrie. „Es bringt wenig, immer neue Förderraketen zu zünden – wir sollten uns erst einmal darauf konzentrieren, die vorhandenen umfangreichen Programme ausreichend zu finanzieren und dafür zu sorgen, dass sie von den Unternehmen auch genutzt werden.“ Dafür könne die CDU in den anstehenden Haushaltsberatungen einen Beitrag leisten.

Weiterhin dürfe die Politik aber auch andere Branchen nicht aus den Augen verlieren, so Tiefensee weiter: „Die Automobilbranche ist unbestritten einer der wichtigsten Industriezweige in Deutschland, aber es gibt auch weitere Wirtschaftszweige wie den Tourismus oder die Veranstaltungsbranche, die sich zur Zeit ebenfalls in erheblichen Schwierigkeiten befinden. Eine ausgewogene Wirtschaftspolitik muss auch diese Unternehmen im Blick behalten.“

 

Stephan Krauß
Pressesprecher, Referatsleiter

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