Extremismusbekämpfung
Gesellschaft und Staat sind aufgefordert, allen Gegnern einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung energisch und konsequent entgegenzutreten. Durch staatliches Handeln und zivilgesellschaftliches Engagement müssen demokratische Gesinnung und Toleranz gestärkt werden.
Im Hinblick darauf hat das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft in Zusammenarbeit mit dem Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, dem Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, dem Thüringer Landesverwaltungsamt und dem DEHOGA Thüringen ein Merkblatt für die Vermietung von öffentlichen Einrichtungen erarbeitet.
Dieses Merkblatt zur Vermietung von Räumlichkeiten enthält sowohl rechtliche Grundlagen als auch praktische Handlungsempfehlungen für Gastronomen und für Vermieter öffentlicher Räume. Das Merkblatt ist über das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft und den DEHOGA Thüringen erhältlich bzw. steht Ihnen hier als Download zur Verfügung:
Kontakt:
Referat 32
Wirtschaftsordnung, Europäisches Beihilfenrecht, Vergaberecht, Landeskartellbehörde
Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG)
Max-Reger-Straße 4-8
99096 Erfurt
E-Mail: Referat 32 - TMWWDG
Tel.: +49 361 57 37 11 110
Fax: +49 361 57 17 11 309