Öffentliches Auftragswesen

+++ AKTUELL +++

Novellierung des Thüringer Vergabegesetzes

Das Thüringer Vergabegesetz wurde im Hinblick auf seine praktische Bedeutung und Zweckmäßigkeit fünf Jahre nach seinem Inkrafttreten evaluiert. Hierzu wurde ein externes Gutachten erstellt: ► Download

Die Ergebnisse des Gutachtens und die Eckpunkte einer geplanten Gesetzesnovellierung wurden im Rahmen von Werkstattgesprächen mit Interessenvertretern, Kammern und Verbänden sowie dem Clearingbeirat diskutiert.

Auf Basis der Empfehlungen der Gutachter sowie unter Berücksichtigung der Vorgaben des Koalitionsvertrages, der Ergebnisse der Werkstattgespräche und der Gespräche mit dem Clearingbeirat wurde der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Thüringer Vergabegesetz - ThürVgG) und anderer Gesetze erstellt:  ► Download

Die Novelle des Thüringer Vergabegesetzes (ThürVgG) ist am 05.07.2019 vom Thüringer Landtag beschlossen worden und tritt am ersten Tag des vierten auf die Verkündung folgenden Kalendermonats in Kraft. Das Gesetz verringert bürokratischen Aufwand, erhöht die Anwendungssicherheit und vereinfacht den Zugang zu öffentlichen Aufträgen, stärkt aber zugleich auch soziale und ökologische Belange. Neu eingeführt wird ein vergabespezifischer Mindestlohn in Höhe von 11,42 Euro.

Die wesentlichen Änderungen des beschlossenen Änderungsgesetzes finden Sie hier: ► Download

Inkrafttreten des Thüringer Vergabegesetzes

Am 01.05.2011 trat das Thüringer Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Thüringer Vergabegesetz - ThürVgG) vom 18.04.2011 in Kraft. Damit wird die öffentliche Beschaffung von Bauleistungen ab einem geschätzten Auftragswert von über 50.000 € (ohne Umsatzsteuer) und von Liefer- und Dienstleistungen ab einem geschätzten Auftragswert von über 20.000 € (ohne Umsatzsteuer) im Freistaat gesetzlich geregelt.

Thüringer Verwaltungsvorschrift zur Vergabe öffentlicher Aufträge

Am 14.10.2014 ist die Thüringer Verwaltungsvorschrift zur Vergabe öffentlicher Aufträge (ThürVVöA) vom 16. September 2014 in Kraft getreten (Thüringer Staatsanzeiger Nr. 41/2014 vom 13.10.2014, Seite 1299).
Mit der nachstehenden Verwaltungsvorschrift werden die bislang geltende Richtlinie zur Vergabe öffentlicher Aufträge (Thüringer Staatsanzeiger 2010, S. 919), die Vergabe-Mittelstandsrichtlinie (Thüringer Staatsanzeiger 2011, S. 36) und die Richtlinie über die Zubenennung von Unternehmen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Thüringer Staatsanzeiger 2006, S. 489) abgelöst. Diese Verwaltungsvorschrift nimmt zugleich den Inhalt des Rundschreibens des TMWAT vom 11. April 2011, Az. 3295/1-25-427 zur Einführung des Thüringer Vergabegesetzes (ThürVgG) auf.
Die Verwaltungsvorschrift enthält umfassende Hinweise zu den für die Durchführung von Vergabeverfahren geltenden rechtlichen Grundlagen (z. B. VOB/A, VOL/A), allgemeine Hinweise zum Vergabeverfahren und Erläuterungen zu den einzelnen Vorschriften des Thüringer Vergabegesetzes (ThürVgG).

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