Hochschulfinanzierung

Rahmenvereinbarung

Erklärtes Ziel der Thüringer Hochschulpolitik ist die Sicherung der Leistungskraft und der Zukunftsfähigkeit der Thüringer Hochschulen. Die zwischen der Thüringer Landesregierung und den Hochschulen des Landes abgeschlossene Rahmenvereinbarung IV für die Jahre 2016 bis 2020 enthält daher verbindliche Zusagen für die Hochschulfinanzierung. Die jährlichen Ausgaben aus dem Landeshaushalt für den Hochschulbereich steigen im Zeitraum der Rahmenvereinbarung IV von 382 Mio. Euro im Jahr 2015, dem letzten Jahr der Rahmenvereinbarung III, auf gut 465 Mio. Euro im Jahr 2020. Das Finanzvolumen der Rahmenvereinbarung IV liegt damit im Zeitraum 2016–2020 bei insgesamt 2,154 Mrd. Euro.
Der Mittelaufwuchs für die Hochschulen ab 2016 entspricht einer Erhöhung der Grundfinanzierung um jährlich drei Prozent für erwartete wissenschaftsspezifische Kosten- und Tarifsteigerungen. Zusätzlich stehen den Hochschulen Mittel in Höhe von einem Prozent des Finanzvolumens der Rahmenvereinbarung IV aus dem Strategie- und Innovationsbudget zur Verfügung. Mit der insgesamt vierprozentigen Steigerung der Landesmittel für die Hochschulen über fünf Jahre folgt das Land den Empfehlungen des Wissenschaftsrats. Damit erhalten die Hochschulen Planungssicherheit für die kommenden Jahre, um ihre Struktur- und Entwicklungspläne umzusetzen.
 

Es wird ein Diagramm mit den steigenden Finanzmitteln des Landes für die Hochschulendargestellt.

Ziel- und Leistungsvereinbarungen

Zur Umsetzung der in der Rahmenvereinbarung IV aufgeführten hochschulpolitischen Zielstellungen wurde mit jeder Hochschule eine  Ziel- und Leistungsvereinbarung abgeschlossen. In den Vereinbarungen werden die konkreten Entwicklungs- und Leistungsziele für jede einzelne Hochschule sowie das zur Verfügung gestellte hochschulspezifische Budget festgelegt. Aus dem Vereinbarungsbudget der Rahmenvereinbarung IV erhält jede Hochschule ein eigenes Budget. 90 Prozent dieses Budgets – das Grundbudget – werden den Hochschulen als feste Zuweisungen des Landes über den gesamten Zeitraum von 2016 bis 2020 gewährt. Die übrigen 10 Prozent – das Leistungsbudget – sind abhängig davon, ob eine Hochschule die vereinbarten Ziele erreicht und Leistungen erbringt.

Hochschulpakt 2020

Ziel des Hochschulpakts 2020 ist es, die Chancen der jungen Generation zur Aufnahme eines Studiums zu wahren und den notwendigen wissenschaftlichen Nachwuchs zu sichern. Mit dem Hochschulpakt 2020 wollen Bund und Länder Impulse für die Zukunftsvorsorge bis in das nächste Jahrzehnt setzen. Dabei soll dem wachsenden Fachkräftebedarf auf dem Arbeitsmarkt begegnet und zugleich der steigenden Zahl von Studienberechtigten ein qualitativ hochwertiges Hochschulstudium gewährleistet werden.

Im Dezember 2014 wurde mit einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern die weitere Fortsetzung des Hochschulpakts bis 2020 beschlossen (Verwaltungsvereinbarung zum HSP 2020/ Dritte Programmphase). Thüringen hat sich vor dem Hintergrund der prognostizierten ungleichen Entwicklung bei den Studienanfängerzahlen in den neuen und den alten Ländern verpflichtet, die vorhandenen Studienanfängerzahlen – trotz sinkender Abiturientenzahlen in Thüringen – weitgehend zu halten. Das Land stellt gemäß Rahmenvereinbarung IV den Hochschulen die vom Bund bereitgestellten Mittel aus dem Hochschulpakt 2020 zusätzlich zu den Landesmitteln zur Verfügung. Im Thüringer Programm zur Umsetzung des Hochschulpakt 2020 in den Jahren 2016 bis 2019 sowie in der Fortschreibung des Programms für das Jahr 2020 sind die Regelungen zur Mittelverteilung zusammengefasst.

Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken

Bund und Länder haben im Juni 2019 den "Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken" beschlossen, die Nachfolgevereinbarung zum Hochschulpakt 2020. Der Zukunftsvertrag gilt unbefristet ab 2021. Bund und Länder verbessern damit gemeinsam die Qualität von Studium und Lehre an den Hochschulen – flächendeckend und dauerhaft. Gleichzeitig werden die Studienkapazitäten in Deutschland bedarfsgerecht erhalten. Von besseren Studienbedingungen und einer höheren Lehrqualität an allen Hochschulen werden auch die Studierenden in Thüringen profitieren. Mit der dauerhaften Förderung soll insbesondere unbefristetes, mit Studium und Lehre befasstes Hochschulpersonal ausgebaut werden. Darin sehen Bund und Länder einen wesentlichen Faktor für die Verbesserung der Qualität von Studium und Lehre. Weitere Maßnahmen betreffen z. B. die Verbesserung der Durchlässigkeit in Bildungswegen oder die Nutzung digitaler Medien im Studium.

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