Wirtschaftsministerin Colette Boos-John hat sich erleichtert über die heutige Verabschiedung des Doppelhaushalts 2026/2027 gezeigt. „Mit diesem Haushalt bleibt Thüringen in der Wirtschafts- und Agrarpolitik voll handlungsfähig“, sagte die Ministerin heute in Erfurt. Zugleich werde finanzielle Sicherheit und Planbarkeit für Unternehmen, Landwirtschaftsbetriebe, Tourismus und Kommunen im ländlichen Raum in den kommenden beiden Jahren geschaffen.
Im Jahr 2026 beläuft sich der Etat des Wirtschafts- und Landwirtschaftsministeriums auf rund 850 Millionen Euro. Ein zentrales Kriterium der Haushaltsaufstellung sei gewesen, dass dieses Geld nachhaltig und zukunftsorientiert verwendet werde, so die Ministerin. „Ein Großteil der Mittel – 54 Prozent oder 465 Millionen Euro – wird deshalb rein investiv eingesetzt“, so die Ministerin. Das Geld fließt beispielsweise in Unternehmenserweiterungen und Gründungen, neue Produktionsanlagen und Geräte, attraktive Gewerbestandorte, sanierte Radwege und Dorfstraßen, moderne Ställe und landwirtschaftliche Maschinen, wirtschaftsnahe Forschungseinrichtungen und technologische Neuentwicklungen. Weitere nicht-investive Mittel werden bspw. zur Kofinanzierung von Bundes- und EU-Mitteln, Direktzahlungen an die Landwirtschaft, die Finanzierung von Landesgesellschaften, nachgeordneten Behörden, der Erfurter Messe und der German Professional School oder für die Außenwirtschaftsförderung eingesetzt.
Als Schwerpunkte des kommenden Jahres hob die Ministerin industriepolitische Vorhaben wie die sog. IPCEI-Projekte (etwa im Mikroelektronik- und Halbleiterbereich, IPCEI = „Important Project of Common European Interest“) – hierfür stehen 2026 16 Millionen Euro und 2027 22 Millionen Euro bereit – oder die kostenfreie Meisterausbildung (4,5 Millionen Euro pro Jahr) hervor. Ab 2026 startet auch die „Akademie Ländlicher Raum“ neu und soll zu einem Informationszentrum und einer Denkfabrik für Entwicklung des ländlichen Raums weiterentwickelt werden. Die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftstruktur (GRW) als wichtigstes Investitionsförderprogramm für die Wirtschaft werde von 122 auf 134 Millionen Euro 2026 aufgestockt und ab 2027 bei 124 Millionen Euro verstetigt, so die Ministerin. EU- und Bundesmittel aus dem EFRE, der GAK und dem ELER werden mit dem neuen Haushalt wieder vollständig kofinanziert. Die Finanzierung der Angebote von Thüringer Aufbaubank, LEG Thüringen, Thüringer Tourismus GmbH (TTG) oder des Thüringer Landesamts für Landwirtschaft und Ländlichen Raum (TLLLR) könne auf hohem Niveau fortgeführt werden.
Stephan Krauß
Pressesprecher