Thüringens Wirtschaftsministerin Colette Boos-John hat sich zurückhaltend zum EU-Vorschlag für eine Abmilderung des Neuzulassungverbots für Verbrenner-Fahrzeuge geäußert. „Der Vorschlag schafft eine gewisse Flexibilität für die großen Hersteller“, sagte die Ministerin. Nach einem Gesetzentwurf der EU-Kommission müssen die Automobilkonzerne ihre Emissionen bis 2035 nur noch um 90 Prozent verringern. Einen Zeitplan für einen kompletten Ausstieg aus der Verbrennertechnologie gibt es demnach nicht mehr.
„Das Positive ist: Die EU ist bereit, sich von Technologieverboten als Leitprinzip ihrer Industriepolitik zu verabschieden und sich somit offen für neue Technologien zu zeigen“, so Boos-John. „Das begrüße ich.“ Allerdings sei die geplante Umsetzung kompliziert und verringere die positiven Effekte des Ansatzes. So sollen die CO2-Emissionen nicht-elektrischer Fahrzeuge mithilfe klimaneutraler Kraftstoffe oder durch Einsatz von grünem Stahl ausgeglichen werden – „beides ist derzeit noch zu teuer und wird die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Hersteller nicht signifikant verbessern“, so die Ministerin.
Letztlich bleibe es auch unter den neuen Vorzeichen dabei: „Die Automobilindustrie tut gut daran, sich weiter auf die Elektromobilität zu fokussieren und sich durch mutige Forschung und Entwicklung auf neue Technologiepfade zu begeben.“ Dass es jetzt gewisse Nischen für die Verbrennertechnologie gebe, könne den Herstellern helfen, werde das alte Geschäftsmodell aber allein nicht retten. Die Anstrengungen der EU und des Bundes, weiter an der Verbesserung der Standort- und damit der Wettbewerbsbedingungen der deutschen Industrie zu arbeiten, seien richtig und würden aus Thüringen weiter unterstützt. „Die Herausforderungen sind bekannt: Energiepreise, Steuern, Bürokratiebelastung und Arbeitskosten müssen runter – das hilft am Ende allen Akteuren gleichermaßen.“
Stephan Krauß
Pressesprecher