Boos-John: Thüringer Landwirtschaft von bürokratischem Ballast befreien

Thüringens Agrarministerin Colette Boos-John will die Perspektiven für die Landwirtschaft weiter verbessern und strebt einen engen Schulterschluss mit allen Akteuren an. „Wir wollen den Betrieben bürokratischen Ballast von den Schultern nehmen und ihnen wieder mehr Freiraum für ihre eigentliche wirtschaftliche Betätigung geben“, sagte die Ministerin heute bei einem Auftakttreffen mit den Präsidenten, Vorständen und Geschäftsführern von Verbänden und Initiativen der Thüringer Landwirtschaft. Diskutiert wurden auch weitere aktuelle Herausforderungen für die Landwirtschaft. Zugleich wurden erste Themen und Schwerpunkte für die künftige Zusammenarbeit abgesteckt. An dem Treffen im Thüringer Landwirtschaftsministerium nahmen der Thüringer Bauernverband, der Landesverband Gartenbau, die Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft, der Verein Familienbetriebe Land und Forst Sachsen und Thüringen, der Genossenschaftsverband sowie der Verein Thüringer Ökoherz teil.
 
Klar ist: Das Thema Bürokratieabbau brennt allen beteiligten Akteuren unter den Nägeln. Nach einem früheren Bericht der Bundesregierung belaufen sich die Bürokratiekosten für die deutsche Landwirtschaft auf etwa 620 Millionen Euro jährlich. Legt man einen Anteil der Thüringer Agrarbetriebe von knapp drei Prozent an der landwirtschaftlichen Wertschöpfung in Deutschland zugrunde, könnten von diesen Bürokratiekosten statistisch rund 18,6 Millionen Euro auf die Landwirtschaft im Freistaat entfallen – „Geld, das besser in neue Maschinen, Verfahren und Produkte investiert wäre“, so Boos-John.
 
„Wurzel der Probleme ist die zu hohe Regelungsdichte“, sagte die Ministerin. Möglichkeiten für ein „Auslichten des Vorschriftendschungels“ sieht sie u.a. in einer Verringerung oder dem Wegfall von Dokumentations- und Aufzeichnungspflichten, einer besseren Verknüpfung von Daten und Datenbanken, der Reduzierung von Regeln, Ausnahmen und Sonderfällen etwa im EU-Förderrecht, der Vermeidung von Mehrfacherfassungen bei der Überwachung von Anbauflächen oder der Synchronisierung und Vereinfachung von Förderprogrammen. Konkret sei derzeit zum Beispiel eine Harmonisierung der unterschiedlichen Vorschriften im Dünge-, Pflanzenschutz- und Gewässerrecht überfällig.
 
„Der Weg zur Verschlankung von Verwaltungsabläufen ist lang und steinig, und er führt nicht zuletzt über Berlin und Brüssel“, sagte die Ministerin. Notwendig seien insbesondere auch Abstimmungen mit anderen Bundesländern und neue Initiativen in Richtung des Bundes. „Viele kleine Schritte führen am Ende zum Ziel.“ Es sei erfreulich, dass sich die Verbände und Akteure der Landwirtschaft auch in der Vergangenheit schon mit vielen konkreten Vorschlägen in diesen Prozess eingebracht hätten, so die Ministerin weiter: „Wir können beim Bürokratieabbau den Ball aufnehmen, den die Verbände nach den Bauernprotesten im vergangenen Winter gemeinsam mit der Vorgängerregierung schon ins Rollen gebracht haben – werden aber versuchen, das Tempo weiter zu erhöhen.“ Dabei setze sie auch künftig sehr stark auf die Unterstützung aller Akteure der Landwirtschaft.
 
Die Landwirtschaft sei ein integraler Bestandteil der Wirtschaft und damit – neben Industrie, Handwerk oder Dienstleistungsgewerbe – einer derjenigen Bereiche, die für Wachstum, Wertschöpfung, Arbeitsplätze und Steuereinnahmen in Thüringen sorgten, sagte Boos-John. Insgesamt erwirtschaften knapp 20.000 Beschäftigte in den rund 3.500 Landwirtschaftsbetrieben eine Bruttowertschöpfung von ca. 1,2 Milliarden Euro. „Angesichts solcher Zahlen ist es um so wichtiger, auch im Agrarsektor den Mehltau der Bürokratie hinwegzufegen und alle Kräfte für einen neuen Aufschwung zu bündeln“, so die Ministerin. Das Land werde dazu beitragen, indem es gerade beim Bund und der EU auf eine weitere Verbesserung der Rahmenbedingungen für die landwirtschaftlichen Betriebe hinwirke. „Und auch im Land werden wir selbstverständlich unsere Hausaufgaben machen.“
 
 
 
Stephan Krauß
Pressesprecher